Eigentlich schon, das ist so ein klar geregeltes Gesetz, dass der Unterschied Versammlung/Veranstaltung ein unheimlich beliebtes Gebiet in der schriftlichen Prüfung ist. Da macht man das jeweilige Gesetz auf, liest sich die Tatbestände durch und achtet darauf, ob es passt oder nicht.
btw. ich finde den Spin, den die österreichischen Medien gerade fahren irre gefährlich. In China wird wieder fleissig abgeschottet, in UK und den USA sterben Kinder an einer Covid-19 zuordenbaren Krankheit
und hier wird vom Virus in Vergangenheitsform gesprochen und die Krise als beendet erklärt.
ganz ehrlich… die neos, die vor ein paar Jahren noch Krankenhausbetten einsparen wollten. Spielen sich jetzt als blockwart auf. Oder noch besser die Pensionisten, denen so fad ist, dass sie den ganzen Tag ausn Fenster schauen und jeden Autofahrer anzeigen, der 2cm über der Straßenmarkierung steht.
Ich bin kein Jurist, daher ka, ich hab mir nur vor ca. einer Woche einen Artikel (ich glaube im Standard) durchgelesen, wo eben die aktuellen Verordnungen und Gesetze „zerlegt“ wurden, und da ging es eben vorallem um das Veranstaltungsthema.
Da sagte er eben nur das man da relativ Spielraum hat, da zb. ein zufälliges Treffen beim Rad fahren zb. keine Veranstaltung ist und man zb. mit Sicherheitsabstand durchaus mehr als 10 Personen zusammenstehen können.
Hat aber nichts mit dem Thema zu tun und kenn mich da selbst auch zuwenig aus, will also keine Diskussion starten.
Wie gesagt ich finde ich mediale Aufregung über dieses Video sowieso stark übertrieben.
In diesem Fall ist aber recht eindeutig, dass es kein zufälliges Treffen ist.
Ich versteh ja nicht, wie dem Kurz sowas „passieren“ kann. Das sind einfach zu viele dumme Aktionen auf einem Haufen (2 Tage vor Grenzöffnung extra über die Grenze fahren, Bedanken für Durchhalten während Corona in einem nicht vor Corona schützenden Rahmen, Veranstaltung ohne Masken/Mindestabstand während gerade viele Betriebe wegen Abstandsregelungen um ihr Überleben bangen, anwesende Presse, ). Das muss ihm oder irgendwem anderen doch in den Sinn gekommen sein, dass sowas nicht gut ankommen wird.
Das Bundeskanzleramt reagierte Donnerstagfrüh auf die Kritik. Obwohl man sich in der Organisation im Vorfeld und beim Besuch direkt darum bemüht habe, sei von Bewohnern und Medienvertretern „teilweise der Mindestabstand leider nicht eingehalten“ worden.
Der vereinbarte Termin mit den Gemeindevertretern von Mittelberg habe in zwei kleinen Runden und mit einem Sicherheitsabstand von zwei Metern stattgefunden. Die Gemeinde habe der Bevölkerung vor dem Besuch mitgeteilt, dass aufgrund der Coronavirus-Regeln keine öffentliche Zusammenkunft mit Kurz möglich sei. Auf dem Weg ins Walserhaus habe der Kanzler daher die Bevölkerung und die Medienvertreter auf der Straße mehrmals gebeten und aufgerufen, die Abstandsregeln einzuhalten, so ein Sprecher in einer Stellungnahme gegenüber der APA.
aber natürlich spielen rot, blau & pink jetzt die beleidigte leberwurst. problem an der sache: würden die neos anzeige erstatten, müssten sie die anwesenden privatpersonen anzeigen. also plump gesagt: „wir neos zeigen unsere wählerinnen an“.
im video oben sieht man nämlich, dass der kanzler sehr wohl darum bemüht ist den abstand einzuhalten.
Als vorbildlicher Bundeskanzler hätte er durchaus dafür Sorge tragen können, dass auch die Menschen ringsum zueinander Abstand halten. War ihm aber Wurscht, er hat gelächelt und gewunken. Anscheinend gab´s noch kein „neue Normalität im Alltag“-Coaching.
er war vorbildlich: er war darum bemüht abstand einzuhalten.
und wie bereits oben geschrieben: sie haben von anfang gesagt, dass es geordnet ablaufen muss; dass während dem tatsächlich gang zum amt dann anders abgelaufen ist, kann man den behörden vor ort vorwerfen, weil dafür wären sie ja da, aber nicht dem regierungschef.
Vielleicht sehen wir hier zwei unterschiedliche Dinge. In dem Video, das ich kenne, sehe ich einen Bundeskanzler, der grinst und winkt und von einer Menschenmenge umringt ist, die auf den Mindestabstand untereinander pfeift.
Es ist seine Unterschrift, die unter den Erlässen steht. Sich auf die Behörden abzuputzen ist nicht legitim, wenn der Chef selbst da steht.
Es gibt vor allem ein extrem dummes Bild ab, wenn gleichzeitig Unternehmen um´s Überleben kämpfen, die genau das nicht dürfen, was der Bundeskanzler darf.
Ob man damit dem Kanzler einen Strick draus drehen kann, finde ich fraglich. Er ist der Kanzler nicht die Exekutive. Ob er irgendwann mal in die Menge gerufen hat Abstand zueinander zu wahren, wissen wir nicht. Ist halt immer so eine Sache bei solchen Videos - es wird gezeigt was man zeigen will. War man nicht vor Ort wissen wir nicht was nicht noch alles gesagt oder getan wurde.
Das traurige aktuell ist, was man auch hier ortet: Internetpolizei, Stasiverhalten - anklagen (egal von welchen Leuten), wo man von einem Moment X auf die ganze Situation schließt und sofort Rückschlüsse draus zieht. Sowas - muss ich ganz deutlich sagen - kotzt mich richtig an.
Vor Wochen hat man noch überall diesen Zusammenhalt gespürt und kaum wirds a bissl lockerer, geht das gleiche Spiel (oder ein anderes los). Hexenjagden, Messerwetzen, brennende Fackeln - alles natürlich im übertriebenen Sinn, aber willkommen in DER neuen Realität oder doch der alten?
Das gilt generell - in meinem privaten Umfeld, teilweise hier im Forum, Facebook. Die Stimmung ist einfach geschwankt und das liest und merkt man ganz deutlich.
Das Kurzvideo ist bezeichnend - natürlich kann er alle um sich anplärren und sagen „1 Meter Mindestabstand etc“, aber eines ist auch klar und das gilt für überall. Was die Masse macht, kann man nicht kontrollieren oder abstellen.
Jetzt wird sicherlich gleich wieder die Opposition schreien:„Rücktritt, Rücktritt!!!“. Da muss ich selbst als Grün oder Rot-Wähler denken - bitte - wie erbärmlich ist es, wenn man solche Situation gleich wieder so extrem auslegt.
Klar - war es „offensichtlich“ (nicht) im Sinne von politischer „Ihr dürft nicht, aber ich darf!“, aber ich meine doch, dass es (wenn man jemanden die Schuld geben will) doch bitte die Bürger endlich mal raffen sollen, dass man Abstand hält.
Das sind einfach zu viele dumme Aktionen auf einem Haufen (2 Tage vor Grenzöffnung extra über die Grenze fahren, Bedanken für Durchhalten während Corona in einem nicht vor Corona schützenden Rahmen, Veranstaltung ohne Masken/Mindestabstand während gerade viele Betriebe wegen Abstandsregelungen um ihr Überleben bangen, anwesende Presse, ). Das muss ihm oder irgendwem anderen doch in den Sinn gekommen sein, dass sowas nicht gut ankommen wird.